Weitsicht — acht Forderungen, acht Kennzahlen

Weist der auf der Übersichtsseite „Jahresberichte" des Nationalen Normenkontrollrats (https://www.normenkontrollrat.bund.de/Webs/NKR/DE/veroeffentlichungen/jahresberichte/jahresberichte_node.html) verlinkte Jahresbericht 2027 für den Berichtszeitraum 2026/2027 einen Anteil der Regelungsvorhaben mit durchgeführtem Digitalcheck von 85 % oder mehr aus?

Weitsicht (Arbeitspapier) · Felix Lind, Weitsicht-Arbeitspapier vom 8. September 2026 (Abschnitt Kernforderungen, Nr. 1) · gesagt am 08.09.2026 · Quelle

Verbindliche Prüfung der Langzeitwirkung mit Kostenprognose auf 20 Jahre. Drei Merkmale, damit es kein Papiertiger wird: unabhängige Institution statt federführendes Ministerium, Veröffentlichung vor der Abstimmung, Begründungspflicht bei Abweichung. … Messgröße: Anteil der Gesetzentwürfe mit vorliegender Prüfung vor der Abstimmung.

Typ: ja_nein · Prüfung ab 30.11.2027 · Herkunft: hinterlegt · Status: offen · Beleg gesucht, zuletzt 11.09.2026

Vermerke

• 11.09.2026: Computer-Zahl am 2026-09-11 versiegelt hinterlegt, bevor Weitsicht (Felix Lind) seine Zahl nannte; aufgedeckt am selben Tag nach seiner Antwort. Klartext: weitsicht-2026-001 | Computer: 0,55 | Salz: weitsicht-2026-09-11-897b. SHA-256: 9178b93e0b9c4fefb9570d37362c5604b66e706bfe0fe99a123afa061baa6914 (nach der Aufdeckung geprüft, stimmt). Regel 2 damit technisch erfüllt, nicht durch Vertrauen.

Kontext

Eine amtliche Zahl „Anteil der Gesetzentwürfe mit Langzeitprüfung vor der Abstimmung" gibt es nicht. Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung zählt seine Stellungnahmen (341 in der 20. Wahlperiode, BT-Drucksache 20/14850), aber keine Beanstandungsquote. Der Tragfähigkeitsbericht des Bundesfinanzministeriums, die einzige 20-Jahres-Kostenperspektive des Bundes, erscheint nur einmal je Legislatur (2005, 2008, 2011, 2016, 2020, 2024). Die einzige jährlich veröffentlichte Prüfquote ist die des Nationalen Normenkontrollrats: Jahresbericht 2025, S. 33, Berichtszeitraum 2024/2025: 325 geprüfte Regelungsvorhaben, Digitalcheck „zu 221 (85%)" von 269 dafür einschlägigen Vorhaben. Beleg-Ort ist die genannte Übersichtsseite (aufgerufen 08.09.2026); der Bericht erscheint jährlich im Herbst. Recherche: recherche/WEITSICHT-KENNZAHLEN-A.md, Forderung 1.

Übersetzung

Die Messgröße des Papiers kann heute niemand ausweisen, weil die geforderte Prüfung nicht existiert. Prüfbar ist das Umfeld: Formale Vorab-Prüfungen des Bundes werden nahezu vollständig durchgeführt. Genau das ist die Diagnose hinter den drei Merkmalen des Papiers (unabhängig, vorab, Begründungspflicht): Nicht die Prüfquote ist das Problem, sondern dass eine abgehakte Prüfung ohne Folgen bleibt. Die stärkste Gegenposition im Papier sagt dasselbe.

Ja bedeutet: Die Diagnose hält, die bestehenden Prüfungen laufen routiniert bei 85 % oder mehr durch, ohne dass eine Langzeitprüfung hinzukommt. Nein bedeutet: Die Prüfquote bricht ein; dann ist das Problem größer als das Papier annimmt.

Entschieden wird an der Prozentzahl im Jahresbericht 2027, Abschnitt Digitalcheck, wie ausgewiesen. Ausweichregel: Erscheint der Bericht bis zum Prüfdatum nicht, wird aufgelöst, sobald er erscheint; nennt er keine Quote, bleibt die Wette offen und verfällt zum Verfallsdatum. Beleg ist die PDF-URL plus Wayback-Snapshot.