Beschließt der Rat der Stadt Essen die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung am 14.10.2026?

Stadt Essen · OB Thomas Kufen (Vorlage 1333/2026/OB) · gesagt am 13.08.2026 · Quelle

Rat der Stadt beschließt die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Essen am 14.10.2026

Typ: ja_nein · Prüfung ab 15.10.2026 · Herkunft: zitiert · Status: offen

Wer	Prognose	Art	hinterlegt am	Score
Stadt Essen	1,00	angekuendigt	13.08.2026	–
Computer	0,85	geschaetzt	28.08.2026	–

Kontext

Größere Novelle der Hauptsatzung (u.a. Rechtsgrundlage für Livestream der Ratssitzungen, KI-Protokollierung), Ratsentscheidung terminiert auf 14.10.2026.

Übersetzung

Fester Ratstermin ohne Vorbehalt → angekuendigt. Stichtag 14.10.2026, pruefung_am der Folgetag.

Begründung Computer

Ratsbeschluss mit festem Termin; Vertagung möglich. Hinterlegt am 28.08.2026, vor pruefung_am.